Die polnische Regierung prüft Lösungen, um das Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Preisanstiegs bei Energie und Wärme deutlich zu erweitern. Die Situation im Energiesektor wird eines der Themen des Ministerrats sein.
Wie die polnische Tageszeitung „Dziennik Gazeta Prawna” (DGP) berichtet, geht es dabei zum einen um die Beihilfe für weitere Brennstoffarten außer Kohle und die Ausarbeitung eines Systems von Subventionen für Heizanlagen. Andererseits wird die Option des Einfrierens der Tarife für Energie und Gas ernsthaft in Betracht gezogen.
Der Vorsitzende des polnischen staatlichen Energieunternehmens PGE (Polska Grupa Energetyczna), Wojciech Dąbrowski, hat angekündigt, dass er für das kommende Jahr keine Strompreiserhöhungen beantragen werde. Stromtarife können auf zwei Arten eingefroren werden. Entweder durch eine Entscheidung des Präsidenten der Energieregulierungsbehörde oder durch die Verabschiedung eines Gesetzes, das das Preisniveau festlegt und den Unternehmen einen Ausgleich bietet.
Es wird erwartet, dass die Lösungen, an denen die Regierung arbeitet, in den kommenden Wochen fertig sein werden, so dass sie im September in den Sejm eingebracht werden könnten, für eine Sitzung, die für den 14. bis 16. September geplant ist, schreibt die Zeitung.
Berechnungen, die der DGP vorliegen, zeigen, dass allein das Einfrieren der Gaspreise für Haushalte den Staatshaushalt 23 Mrd. PLN kosten würde (als Ausgleichszahlungen an die Lieferanten). Im Falle der Elektrizität sind es 13 Mrd. PLN. Wie die Zeitung schreibt, würde die mögliche Ausweitung dieser Lösungen auf kleine und mittlere Unternehmen, die ebenfalls von der Regierung geprüft wird, zusätzliche Kosten in Höhe von 36 Milliarden PLN bedeuten.
Nach Informationen der Tageszeitung ist es möglich, dass bereits auf der heutigen (2. August) Kabinettssitzung ein Gesetzentwurf verabschiedet wird, der Subventionen für den Kauf von Brennstoff durch polnische Heizwerke vorsieht. Damit soll der Preisanstieg für die Endverbraucher abgefedert werden. Schätzungen der Regierung zufolge wird die Beheizung einer 55 m² großen Wohnung in diesem Jahr 1582 PLN kosten. Die Prognose für das nächste Jahr liegt bereits bei 2028 PLN.
Adrian Andrzejewski