Die Europäische Kommission hat einen Verordnungsentwurf zur Unterstützung u. a. der polnischen Getreideerzeuger vorbereitet, teilte der stellvertretende Landwirtschaftsminister Ryszard Bartosik nach einer Sitzung des EU-Rates für Landwirtschaft und Fischerei in Brüssel mit.
Auf Ersuchen von sechs an die Ukraine angrenzenden Mitgliedstaaten, nämlich Polen, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Rumänien und der Slowakei, hat die Europäische Kommission beschlossen, einen Verordnungsentwurf zur Unterstützung von Regionen auszuarbeiten, die eindeutig von übermäßigen Importen betroffen sind.
Auf der Grundlage objektiver Kriterien, wie dem Ausmaß des Angebotsanstiegs, der Druck auf die lokalen Preise ausübt, und Problemen in den Logistikketten, hat die Kommission beschlossen, eine Unterstützung für Polen, Rumänien und Bulgarien vorzuschlagen. Insgesamt will Brüssel 56,3 Millionen EUR an Beihilfen für die Getreideerzeuger bereitstellen. Der Verordnungsentwurf sieht 29,5 Millionen EUR für Polen, 16,75 Millionen EUR für Bulgarien und 10,05 Millionen EUR für Rumänien vor. Jedes der geförderten Länder kann das Budget für diesen Zweck verdoppeln, indem es nationale Mittel hinzufügt.
Die Verordnung soll innerhalb der nächsten Woche verabschiedet werden. Der stellvertretende Minister Ryszard Bartosik hat in dieser Angelegenheit mit dem EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski gesprochen.
„Er hat mir mitgeteilt, dass die Verordnung fertig ist und wir die Mittel aus der Krisenreserve erhalten werden. Wir werden dann in der Lage sein, den Landwirten Unterstützung zu gewähren. Es wird immer noch möglich sein, diese mit demselben Betrag aufzustocken. Nächste Woche werden diese Entscheidungen getroffen, und wir werden in der Lage sein, damit zu beginnen”, sagte der stellvertretende Leiter des Landwirtschaftsministeriums.
Die in Brüssel anwesenden Minister tauschten sich auch über ein neues, von der Europäischen Kommission vorgeschlagenes Maßnahmenpaket aus, mit dem die Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit des EU-Fischerei- und Aquakultursektors verbessert werden soll. Sie erörterten auch die landwirtschaftlichen Aspekte der Verordnung über die Wiederherstellung der Natur.
Adrian Andrzejewski