Der Leiter des polnischen Außenministeriums, Zbigniew Rau, hat dem russischen Außenminister Sergej Lawrow eine Initiative für einen neuen Dialog über europäische Sicherheit vorgestellt. Der Leiter der polnischen Diplomatie reiste in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach Russland. Polen hat seit Anfang des Jahres den Vorsitz in der OSZE inne.
„Wir haben eine Initiative für einen neuen Dialog über europäische Sicherheit vorgeschlagen, dessen Ziel es ist, das Risiko einer Konfrontation zu verringern und die Sicherheit zu stärken“, sagte Rau nach dem Gespräch mit dem russischen Außenminister.
„Das wichtigste Thema für mich als OSZE-Vorsitzender war der Zustand der europäischen Sicherheit, die sich in einer tiefen Krise befindet“, sagte der Leiter des polnischen Außenministeriums während einer gemeinsamen Konferenz mit Sergej Lawrow.
Er betonte, dass der polnische OSZE-Vorsitz alles tut, um eine Eskalation der extrem angespannten Lage um die Ukraine zu verhindern und die derzeitige Spannung zu verringern. „Ich habe Minister Lawrow die Logik dieses Projekts erläutert, das vom polnischen Vorsitz als vorrangig betrachtet wird“, sagte Rau.
„Wir erwarten, dass diese Initiative ein besseres Verständnis der Positionen aller beteiligten Länder ermöglichen und die Vorhersehbarkeit von Maßnahmen verbessern sowie die drei Grundprinzipien für Frieden und Sicherheit in Europa stärken wird: das Prinzip eines umfassenden Sicherheitsansatzes, die Unteilbarkeit der Sicherheit und die friedlichen Beziehungen zwischen den Staaten”, erklärte polnischer Außenminister.
Der Minister wies darauf hin, dass er auf die Beteiligung der russischen Seite an diesem Projekt und ihren substantiellen Beitrag zählt. „Wir sind uns der Ernsthaftigkeit der Herausforderungen bewusst, die in naher Zukunft auf uns zukommen werden. Als Vorsitzender der OSZE möchte ich nachdrücklich betonen, dass wir unsere Bemühungen um eine möglichst schnelle und friedliche Deeskalation fortsetzen wollen”, sagte Rau auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow.
Der Leiter des russischen Außenministeriums sagte, dass es innerhalb der OSZE viele Probleme gebe, die dringend gelöst werden müssten und Vertrauen zwischen den Mitgliedern der Organisation erforderten. „Aggressive Rhetorik und konfrontatives Vorgehen überschwemmen unseren gemeinsamen Raum, dominieren den Geist der Zusammenarbeit und die Kultur der gegenseitigen Achtung innerhalb der OSZE, die dieser Organisation nach ihrer Gründung innewohnte, und wir alle möchten dies wiederherstellen”, sagte Lawrow.
Rau wies darauf hin, dass die OSZE, deren Vorsitz er innehat, gegründet wurde, um Probleme zu lösen, wie wir sie derzeit haben. „Wir müssen die Gelegenheit nutzen, die sich aus der Tatsache ergibt, dass alle Länder der Region in der OSZE vertreten sind, was sie zum umfassendsten und repräsentativsten Forum für die Erörterung der Herausforderungen in diesem Teil der Welt macht”, sagte er.
Arkadiusz Słomczyński