Auf dem Gipfeltreffen der Visegrad-Gruppe am Donnerstag in Košice sollten die Lage in der Ukraine, die Inflation und die Energiepreise erörtert werden, teilte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki mit. Wie er betonte, müsse die Visegrad-Gruppe in schwierigen Zeiten zusammenarbeiten.
Bei den Gesprächen zwischen den Regierungschefs Polens, der Tschechischen Republik, Ungarns und der Slowakei wird es unter anderem um die Vorschläge der Europäischen Kommission für eine Gaspreisobergrenze gehen. Brüssel hat ihn auf 275 Euro pro Megawattstunde festgelegt.
„Wir werden sicherlich auch über die Situation in der Ukraine, die aus Russland importierte Inflation, eine Inflation, die das Ergebnis der Preisen für Strom, Wärme, Gas oder Kraftstoffe ist, d. h. des Krieges in der Ukraine, über die schwierige Wirtschaftslage sowie die Zusammenarbeit der Visegrad-Gruppe sprechen”, zählte Morawiecki auf.
Der polnische Regierungschef fügte hinzu, er freue sich über das erste Treffen der Visegrad-Gruppe seit mehreren Monaten, da die Partner der Gruppe in diesen sehr schwierigen Zeiten eng zusammenarbeiten müssten. Das Treffen der Regierungschefs in Košice (Slowakei) ist das erste Treffen der V4-Ministerpräsidenten während des slowakischen Vorsitzes der Visegrad-Gruppe.
Am Sonntag kündigte Morawiecki in Helsinki an, dass er und die Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik und der Slowakei den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in Košice um eine rasche Ratifizierung der Beitrittsdokumente, die Schweden und Finnland den Beitritt zur NATO ermöglichen, bitten würden.
Nach Angaben des Regierungsinformationszentrums werde das Treffen in Košice die Koordinierung der regionalen Zusammenarbeit im Vorfeld des bevorstehenden Europäischen Rates ermöglichen, der für den 15. und 16. Dezember geplant sei. Auf der Tagesordnung des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs werden unter anderem der Krieg in der Ukraine und die multidimensionale Unterstützung für das Land stehen, auch im Zusammenhang mit der Zerstörung kritischer Infrastrukturen und den daraus resultierenden Schwierigkeiten angesichts des nahenden Winters.
Arkadiusz Słomczyński