Der polnische Sejm hat ein Gesetz zur Verteidigung des Heimatlandes, das eine Aufstockung der Armee auf 300.000 Soldaten, die Modernisierung der Streitkräfte und eine Erhöhung der Ausgaben für diesen Zweck auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2023 vorsieht, verabschiedet. Der Gesetzentwurf wurde von 450 Abgeordneten unterstützt, es gab keine Gegenstimmen und fünf Enthaltungen.
Die neuen Vorschriften sehen vor, dass die polnische Armee letztendlich auf rund 300.000 Soldaten aufgestockt wird — 250.000 Berufssoldaten und 50.000 Soldaten der territorialen Verteidigungskräfte. Derzeit verfügt die polnische Armee über etwa 111.500 Berufssoldaten und 32.000 Soldaten der territorialen Verteidigungskräfte.
Das Gesetz sieht die Einrichtung eines Unterstützungsfonds für die Streitkräfte vor, der die Beschaffung zusätzlicher Mittel für die Bewaffnung und Modernisierung der polnischen Armee und die Erhöhung ihrer Zahl ermöglichen soll. Er soll u.a. mit Erträgen aus Staatsanleihen, Anleihen oder Zahlungen aus dem Staatshaushalt gespeist werden.
Der Gesetzesentwurf zur Landesverteidigung in der von der Regierung angenommenen Fassung ging von einer Beschleunigung des geplanten Anstiegs der Ausgaben für die Armee auf 2,3 Prozent im Jahr 2023 und auf 2,5 Prozent im Jahr 2024 und den Folgejahren aus (im Vergleich zu 2,2 Prozent des BIP in diesem Jahr). Während der parlamentarischen Beratungen wurden jedoch aufgrund der geopolitischen Lage die geplanten Ausgaben für das nächste Jahr auf 3 % des BIP erhöht.
Die Novelle sieht die Einführung eines freiwilligen Grundwehrdienstes und die Absolvierung einer einjährigen Ausbildung vor, die zum Eintritt in den Berufsdienst berechtigt. Gleichzeitig werden folgende Maßnahmen eingeführt: die Vereinfachung der Rekrutierungsmechanismen, die Aufstockung des Reservepersonals, die Einführung eines Anreizsystems für Wehrdienstanwärter, flexiblere Beförderungsgrundsätze, die Abschaffung der „gläsernen Decke“ für Schützen und Unteroffiziere und die Einführung eines Vergütungssystems für Militärstudenten auf dem Niveau von Berufssoldaten im gleichen Rang.
Arkadiusz Słomczyński