„Der Gesetzentwurf zur Verteidigung der Heimat wird die Grundlage für die Entwicklung der polnischen Armee bilden, damit diese zahlreicher und mit moderner Ausrüstung ausgestattet wird. Dies wird durch den Finanzierungsmechanismus bestimmt, der eine Erhöhung der Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung ermöglichen wird”, sagte Mariusz Blaszczak, Minister für nationale Verteidigung, während einer Konferenz über den Gesetzentwurf zur Verteidigung der Heimat.
Die Arbeiten an dem Gesetz wurden unter der Leitung des Ausschusses des Ministerrats für nationale Sicherheit und Verteidigungsangelegenheiten, dem der stellvertretende Ministerpräsident Jarosław Kaczyński vorsteht, durchgeführt.
Mit dem Gesetzentwurf zur Verteidigung der Heimat sollen Rechtsgrundlagen, einschließlich finanzieller Instrumente, für eine radikale Vergrößerung unserer Armee geschaffen werden, und zwar sowohl in Bezug auf ihre Zahl als auch auf ihre Bewaffnung. Ich denke, es ist nicht nötig zu erklären, warum dieses Gesetz so notwendig ist. Polen muss über Streitkräfte verfügen, die der aktuellen Situation gewachsen sind, Streitkräfte, die in der Lage sind, einen Angriff abzuwehren und die stark genug sind, um einen solchen Angriff zu verhindern”, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Kaczyński.
Das Gesetz zur Verteidigung der Heimat ermöglicht die Stärkung der polnischen Armee durch die Erhöhung der Zahl der Soldaten auf rund 300.000, die Aufstockung des Verteidigungshaushalts sowie die technische Modernisierung der Armee. Derzeit verfügt die polnische Armee über etwa 111,5 Tausend Berufssoldaten und 32 Tausend Soldaten der Territorialen Verteidigungskräfte. Die neuen Vorschriften sehen vor, dass die polnische Armee letztendlich auf etwa 300 Tausend Soldaten aufgestockt wird, darunter 250 Tausend Berufssoldaten und 50 Tausend Soldaten der Territorialen Verteidigungskräfte.
Mit dem neuen Gesetz wird ein neuer Mechanismus eingeführt, der es ermöglicht, zusätzliche Mittel für die Bewaffnung und Modernisierung der polnischen Armee und die Aufstockung ihrer Zahl zu erhalten. Bei der Bank Gospodarstwa Krajowego (BGK) wird ein Fonds zur Unterstützung der Streitkräfte eingerichtet. Er soll unter anderem mit Erlösen aus Staatsanleihen, BGK-Anleihen und Zahlungen aus dem Staatshaushalt finanziert werden.
Adrian Andrzejewski