Außenminister Zbigniew Rau nahm an der Konferenz der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten zum Thema „Eine größere, stärkere Union — Vorbereitung der Europäischen Union auf die Erweiterung und der künftigen Mitglieder auf den Beitritt” teil.

In seiner Rede auf der Konferenz in Berlin betonte Minister Rau, dass Polen die Fortsetzung der EU-Erweiterungspolitik auf der Grundlage etablierter Prinzipien und inhaltlicher Kriterien befürworte, ohne jedoch eine Reform der Verträge vorzunehmen. Besonders wichtig sei für Polen der Prozess der Harmonisierung der Außenpolitik der Beitrittskandidaten mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, auch in politisch schwierigen Fragen wie den Sanktionen.

In einer Diskussion über Versuche, die qualifizierte Mehrheitsentscheidung auszuweiten, betonte Minister Rau die skeptische Haltung Polens in dieser Frage. Nach Ansicht des polnischen Diplomatiechefs sollten Fragen von strategischer Bedeutung für die Zukunft der europäischen Integration im neuen institutionellen Zyklus diskutiert und entschieden werden.

„Die polnische Regierung ist der Ansicht, dass die Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen nicht automatisch zu einer größeren Effizienz der EU führen muss und sogar das Risiko in sich birgt, die bestehende Krise in der EU und die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten zu vertiefen”, behauptet der Leiter der polnischen Diplomatie. Er fügte hinzu, dass diese Lösung auch das Risiko berge, die Dominanz einiger Mitgliedstaaten bei der Gestaltung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu stärken und folglich die politische Einheit der EU zu untergraben.

Am Rande der Konferenz antwortete Minister Rau auf die Frage von Journalisten, wie er die polnisch-deutschen Beziehungen bewerte. Er bezeichnete diese Beziehungen als „alles andere als wünschenswert”. Als größtes Problem nannte er die Frage der Reparationen und die völlig andere Vision der europäischen Integration auf deutscher Seite.

Adrian Andrzejewski