Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf dem informellen Gipfel in Versailles auf den Text der Erklärung zur Ukraine geeinigt. In dem Dokument heißt es unter anderem, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört. Es wurde auch daran erinnert, dass Kiew einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt hat und dass diese Initiative nun von der Europäischen Kommission behandelt wird.
„Aus den angenommenen Bestimmungen der Erklärung geht klar hervor, dass wir uns alle darin einig sind, dass die Ukraine der Europäischen Union beitreten sollte. Wichtig ist auch der Satz, der darauf hinweist, dass wir die Ukraine bei ihren Bemühungen, unserem Europa beizutreten, unterstützen wollen”, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
Die gesamte Diskussion konzentrierte sich auf die Aspekte des Krieges in der Ukraine, einschließlich der Kriegsflüchtlinge. Jeden Tag verlassen 100.000 bis 200.000 Menschen die Ukraine in Richtung Polen, Slowakei und Ungarn.
„Wir wollen der Ukraine Hoffnung geben”, sagte der polnische Regierungschef. Deshalb war einer der Diskussionspunkte in Versailles das dritte Sanktionspaket gegen Russland. Wie der Premierminister sagte, sollte es um das Einfrieren von Vermögenswerten, die Beschlagnahmung des Vermögens der Oligarchen und das Einfrieren des Zugangs zu Technologie gehen.
Ministerpräsident Morawiecki forderte während des Gipfels eine Diskussion über Gelder, die nach Polen fließen sollten, da Polen das wichtigste Land sei, das Flüchtlinge aufnehme. Der Regierungschef gab bekannt, dass Polen Mittel von der Europäischen Union für die Flüchtlingshilfe erhalten wird.
Zunächst kündigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an, 500 Millionen EUR für die Flüchtlingshilfe bereitzustellen. Aufgrund der Diskussionen auf dem Gipfel soll dieser Betrag jedoch deutlich erhöht werden. Wie der polnische Ministerpräsident mitteilte, sagte die Kommissionschefin deutlich, dass es sich um viel mehr Mittel handele und dass „von Mitteln über einer Milliarde Euro die Rede war“.
Adrian Andrzejewski