Polen hat die Europäische Kommission über ein elektronisches Dokument informiert, das Flüchtlingen aus der Ukraine zur Verfügung steht. Diia.pl ist ein Dokument, das ihren legalen Aufenthalt im polnischen Hoheitsgebiet bestätigt und ihnen erlaubt, innerhalb der Europäischen Union zu reisen und deren Außengrenzen zu überschreiten.
Diia.pl ist die erste vollständig digitale Aufenthaltserlaubnis in der Europäischen Union. Das Dokument ist über die mobile Anwendung mObywatel verfügbar, die auf Android- und iOS-Handys installiert werden kann.
Um die Freizügigkeit ukrainischer Bürger innerhalb des Schengen-Raums und das Überschreiten der EU-Außengrenze zu regeln, hat das Ministerium für Inneres und Verwaltung (MSWiA) der Europäischen Kommission das Dokument Diia.pl gemeldet, das vorübergehend als Bescheinigung des rechtmäßigen Aufenthalts in Polen verwendet wird. Informationen über das Dokument wurden gleichzeitig an die EU-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder übermittelt.
Nach der offiziellen Notifizierung erfüllt das elektronische Dokument Diia.pl, das sich im Besitz eines ukrainischen Staatsbürgers oder eines anderen Ausländers befindet (dessen Aufenthalt im Hoheitsgebiet der Republik Polen auf der Grundlage des Gesetzes über die Unterstützung ukrainischer Staatsbürger im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten auf dem Territorium dieses Staates als rechtmäßig anerkannt ist), die Funktion eines Aufenthaltsdokuments, das zusammen mit einem gültigen Reisedokument zum Überschreiten der Außengrenze der EU berechtigt. Darüber hinaus erlaubt es die Freizügigkeit innerhalb des Schengen-Raums für 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen.
Für den gleichen Zweck, d. h. zur Ermöglichung von Reisen, hat das Ministerium für Inneres und Verwaltung der Europäischen Kommission als Aufenthaltstitel auch die Bescheinigung über die Inanspruchnahme des vorübergehenden Schutzes gemeldet, die vom Leiter des Ausländeramtes für Personen unter vorübergehendem Schutz mit einer anderen als der ukrainischen Staatsangehörigkeit ausgestellt wird.
Arkadiusz Słomczyński