Wir haben die interministeriellen Absprachen zum Gesetz über die Landesverteidigung abgeschlossen. Ich habe die wichtigsten Vorschriften über die polnischen Streitkräfte in die Beratungen des Ständigen Ausschusses des Ministerrats eingebracht. Dank des Gesetzes werden wir die Zahl der polnischen Streitkräfte und die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen — teilte der Minister für Nationale Verteidigung, Mariusz Błaszczak, am Dienstag, dem 15. Februar, auf Twitter mit.

„Das Projekt beinhaltet in erster Linie einen Mechanismus, der die Möglichkeit bietet, zusätzliche Mittel für die Aufrüstung und Modernisierung der Ausrüstung der polnischen Armee sowie für die Aufstockung ihrer Zahl zu erhalten. 250 Tausend Berufssoldaten und 50 Tausend Soldaten der Territorialen Verteidigungskräfte sind ein Minimum. Die derzeitigen 2 Prozent des BIP für die Verteidigung sind ein Minimum, das den Anforderungen der NATO entspricht und das Polen bereits erfüllt. Die im Gesetzentwurf enthaltenen Mechanismen geben der Regierung die Möglichkeit, den Modernisierungsprozess dynamischer zu gestalten”, argumentierte Mariusz Blaszczak im Oktober letzten Jahres, als er die Voraussetzungen des neuen Gesetzes vorstellte.

Das neue Gesetz wird die Wehrpflicht nicht wiederherstellten. Stattdessen soll ein freiwilliger Grundwehrdienst eingeführt werden.

„Eines der neuen Elemente, die in diesem Projekt auftauchen, ist die Intensivierung der Übungen der Reservisten. Wir zählen auf militärische Enthusiasten. Diese Personen werden die Möglichkeit haben, der aktiven Reserve beizutreten. Das ist gut für sie und für die polnische Armee. Dadurch verfügen wir über eine größere Gruppe ausgebildeter Soldaten, die als Reservesoldaten in der polnischen Armee dienen können”, erklärte der Leiter des Verteidigungsministeriums.

Adrian Andrzejewski