Das Ministerium für Inneres und Verwaltung (MSWiA) beginnt mit der Entwicklung einer umfassenden, verantwortungsvollen und sicheren Migrationsstrategie für Polen für die Jahre 2025-2030.

Wie bereits angekündigt, wurde der Zeitplan der Aktivitäten vom stellvertretenden Minister Maciej Duszczyk vorgestellt, der im Innenministerium für internationale Fragen und Migrationspolitik zuständig ist. Der Prozess der Verabschiedung der Strategie soll abgeschlossen werden, bevor Polen im Januar 2025 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernimmt.

„Die Migrationsstrategie wird wichtige Entscheidungen aus der Sicht des Staates enthalten. Sie wird ein synthetisches und richtungsweisendes Dokument für die Maßnahmen der verschiedenen Institutionen und Einrichtungen sein, die die Migrationspolitik umsetzen”, betonte der stellvertretende Minister Maciej Duszczyk.

Das interministerielle Team für Migration wurde im Januar reaktiviert. Das Team wird die Arbeit im Zusammenhang mit der Verwaltung von Migrationsprozessen koordinieren. Die erste Sitzung des interministeriellen Teams für Migration wird am 7. Februar dieses Jahres stattfinden.

Im Februar-April dieses Jahres soll in Absprache mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft (Ausschuss für Migrationsforschung der Polnischen Akademie der Wissenschaften) ein Fragebogen ausgearbeitet werden. Er wird eine Reihe von Fragen zu Migration und Migrationspolitik enthalten. Er wird dann an ein breites Spektrum von Akteuren verschickt, die mit Migrationspolitik zu tun haben. Der Fragebogen wird sowohl in Papierform als auch in elektronischer Form zur Verfügung stehen. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird bis Ende August ein Bericht erstellt.

Im September wird dann auf der Grundlage dieses Berichts ein Entwurf für eine umfassende, verantwortungsvolle und sichere Migrationsstrategie für Polen dem Interministeriellen Team für Migration vorgelegt. Öffentliche Konsultationen zu diesem Entwurf sind für Oktober und November 2024 geplant.

Adrian Andrzejewski