Infrastrukturminister Alvin Gajadhur hat angekündigt, dass er dem Ministerrat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Vorschriften über das Funktionieren der Aufsichtsbehörde für Straßenverkehr (Inspekcja Transportu Drogowego, ITD) vorlegen will. Sie soll zu einem uniformierten Dienst werden, der seine Aufgaben rund um die Uhr wahrnehmen kann.
Der Änderungsvorschlag umfasst zwei Gesetze: das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Straßenverkehr und einiger anderer Gesetze sowie das Gesetz über die Aufsichtsbehörde für Straßenverkehr.
„Die Änderungen, die wir einführen, werden die Wirksamkeit der Kontrollen auf den polnischen Straßen deutlich erhöhen. Der polnische Staat muss mit der Zeit Schritt halten, und das verlangt von uns ein entschlossenes Handeln. Wir bekämpfen den unlauteren Wettbewerb im polnischen Straßenverkehrssektor und werden dabei noch effektiver sein”, erklärte der Infrastrukturminister.
Alvin Gajadhur wies darauf hin, dass sich die Änderungen positiv auf die Effizienz der von der ITD wahrgenommenen Aufgaben auswirken würden. „Es wird möglich sein, effizienter auf Notsituationen zu reagieren, indem mehr Beamten zur Durchführung von Kontrollen in bestimmten Teilen des Landes eingesetzt werden”, fügte er hinzu.
Der Änderungsvorschlag sieht unter anderem Änderungen in der Organisationsstruktur der ITD vor, die eine schnelle und wirksame Reaktion auf lokal auftretende negative Phänomene im Zusammenhang mit dem Lkw-Verkehr ermöglichen werden. Es wird auch wichtig sein, die Kohärenz der Kontrollaufgaben der einzelnen Inspektoren der Woiwodschaften zu gewährleisten.
Darüber hinaus werden die Straßenverkehrsinspektoren rechtlich mit den Beamten anderer Inspektionsdienste gleichgestellt.
„Dank der von unserem Ministerium vorgeschlagenen Änderungen wird der Dienst in der ITD noch attraktiver werden”, betonte Gajadhur. Er äußerte die Hoffnung, dass der Prozess der Einstellung neuer Mitarbeiter für den Dienst beschleunigt werde und dass das hochqualifizierte Personal, das der ITD zur Verfügung stehe, noch besser genutzt werden könnte.
Adrian Andrzejewski