Die polnische Regierung hat im Umlaufverfahren den Entwurf eines Haushaltsgesetzes für das Jahr 2024 verabschiedet. Demnach wird für das kommende Jahr ein BIP-Wachstum von 3 % und eine Inflationsrate von 6,6 % erwartet, berichtet das Informationszentrum der Regierung (Centrum Informacyjne Rządu, CIR). Die voraussichtlichen Einnahmen des Staatshaushalts werden sich auf 684,5 Mrd. PLN und die Ausgaben auf 849,3 Mrd. PLN belaufen.
Wie es in der Mitteilung des CIR heißt, wird die Wirtschaftspolitik der Regierung im Jahr 2024 darauf ausgerichtet sein, das Potenzial der polnischen Wirtschaft nach der durch den russischen Angriff auf die Ukraine und die COVID-Pandemie verursachten Energiekrise und deren Folgen weiter zu stärken. Dies sind die beiden größten wirtschaftlichen Schocks nach 1989. Bei der Ausführung des Haushaltsplans wird auf die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung geachtet und den Leitlinien der EU-Institutionen Rechnung getragen. Für das nächste Jahr wird ein BIP-Wachstum von 3 % erwartet. Dies sei ein sicherer Haushalt für Polen, berichtet das CIR.
Im nächsten Jahr wird die Regierung u. a. Mittel für folgende Bereiche bereitstellen: Verteidigung — 158,9 Mrd. PLN, d. h. etwa 4,2% des BIP; Familienunterstützung — 93,2 Mrd. PLN, darunter z. B. die Umsetzung des Programms „Familie 800+” — 63,7 Mrd. PLN; Unterstützung für Rentner in Form der 13. und 14. Rente — fast 30 Mrd. PLN; Finanzierung des Gesundheitswesens — über 190,9 Mrd. PLN; Erhöhung des Fonds für die Gehälter der Beamten und Soldaten und des Fonds für die Gehälter der Angestellten des öffentlichen Sektors um insgesamt 12,3 % (ohne Personen, die leitende Positionen im Staat innehaben).
Die Einnahmen des Staatshaushalts sollen sich im Jahr 2024 auf 684,5 Mrd. PLN belaufen. Der Haushaltsentwurf geht von einer wirtschaftlichen Erholung im Jahr 2024 aus, wobei ein BIP-Wachstum von 3,0 % erwartet wird, das durch eine sinkende Inflation, eine Rückkehr zu einem Reallohnwachstum auf Ganzjahresbasis und eine Verbesserung des Konsumklimas beeinflusst wird.
Im Jahr 2024, mit der Verbesserung der Wirtschaft und der Aufwertung der Familienleistung „500+” auf 800 PLN, wird eine Dynamik des privaten Verbrauchs von 3,3 % erwartet.
Die Regierung geht davon aus, dass die Inflation im Jahr 2024 durchschnittlich 6,6 % betragen wird. Die wichtigsten Faktoren, die sich auf die Senkung der Inflation auswirken werden, sind die Stabilisierung der Energie- und Lebensmittelpreise auf den Weltmärkten, die relativ geringe Dynamik des privaten Verbrauchs im laufenden Jahr und die Auswirkungen der Geldpolitik.
Adrian Andrzejewski