Am Montag, dem 16. Mai, wurde der Epidemie-Zustand in Polen abgeschafft und durch den Zustand der epidemischen Gefahr ersetzt, so ergibt es sich aus der im Dziennik Ustaw (Gesetzblatt) veröffentlichten Verordnung des Gesundheitsministers. In der Begründung heißt es, dass die Aufhebung des Zustand der Epidemie durch die Verbesserung der epidemiologischen Lage in Polen, die Verringerung der schnellen Ausbreitung von Infektionen und den Rückgang der Zahl der Krankenhausaufenthalte gerechtfertigt sei.
Die geänderte Verordnung über die Festlegung bestimmter Beschränkungen, Gebote und Verbote im Zusammenhang mit COVID-19 sieht vor, dass der bisher verbindliche Epidemie-Zustand durch einen Zustand der epidemischen Bedrohung ersetzt wird. Die Verordnung ist am 16. Mai in Kraft getreten. Der Zustand der epidemischen Gefahr ist eine rechtliche Situation, die in einem bestimmten Gebiet im Zusammenhang mit der Gefahr einer Epidemie eingeführt wird.
Der Epidemie-Zustand war in Polen ab dem 20. März 2020 in Kraft. Gemäß dem Gesetz über die Verhütung und Bekämpfung von Infektionen und Infektionskrankheiten beim Menschen ist der Epidemie-Zustand ein rechtlicher Zustand, der in einem bestimmten Gebiet im Zusammenhang mit dem Auftreten einer Epidemie eingeführt wird, um die im Gesetz festgelegten Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung und Vorbeugung, die die Auswirkungen der Epidemie minimieren sollen, zu ergreifen.
Die Aufhebung des Epidemie-Zustands wurde auf einer Pressekonferenz am 6. Mai von Gesundheitsminister Adam Niedzielski bekannt gegeben.
„Es handelt sich nicht um ein Ende der Epidemie, sondern um eine symbolische Umschaltung der roten Ampel, die seit zwei Jahren leuchtet, auf eine orangefarbene Ampel, die zeigt, dass es ein Risiko gibt, dass es eine Bedrohung gibt, aber dass die Situation in die gute Richtung geht”, sagte der Leiter des Gesundheitsministeriums.
Ab dem 28. März wurde die Pflicht, Mund und Nase mit einer Schutzmaske in geschlossenen Räumen zu bedecken, abgeschafft, mit Ausnahme von Gebäuden, in denen eine medizinische Tätigkeit ausgeübt wird, und Apotheken. Es besteht keine Verpflichtung mehr, sich wegen der COVID-19-Krankheit in Isolation und Quarantäne zu begeben. Die Covid-Stationen und vorübergehende Krankenhäuser für COVID-19-Patienten wurden abgeschafft.
Arkadiusz Słomczyński