Der Verteidigungsausschuss des polnischen Sejm hat die Finanzpläne für die Jahre 2022 und 2023 für den Fonds zur Unterstützung der Streitkräfte, der auf der Grundlage des im April dieses Jahres in Kraft getretenen Gesetzes über die Verteidigung des Vaterlandes eingerichtet wurde, genehmigt. Der Fonds wird von der Bank Gospodarstwa Krajowego verwaltet, und die daraus stammenden Mittel sollen für die Modernisierung der polnischen Armee verwendet werden.
Der neue stellvertretende Ministerpräsident für Sicherheitsfragen und Minister für Nationale Verteidigung, Mariusz Błaszczak, hat auf einer Pressekonferenz Einzelheiten zur Einrichtung des Fonds zur Unterstützung der Streitkräfte vorgestellt.
Ziel des Fonds sei es, die Ausgaben für die Modernisierung der polnischen Streitkräfte deutlich zu erhöhen. Der Minister teilte mit, dass sich die geplanten Einnahmen des Fonds im Finanzplan für das Jahr 2022 auf fast 20,5 Milliarden PLN und im nächsten Jahr auf fast 49 Milliarden PLN belaufen würden. Die Mittel sollen fast vollständig für die Modernisierung der Ausrüstung der polnischen Armee verwendet werden.
„Unser Handeln ist auf die Entwicklung der polnischen Armee ausgerichtet. Diese Entwicklung ist möglich, wenn wir eine finanzielle Grundlage haben. Diese Grundlage ist das Gesetz zur Verteidigung des Heimatlandes. Im nächsten Jahr werden wir mindestens 3% des BIP für die Verteidigung bestimmen. In diesem Jahr werden es 2,4% des BIP sein. Wir haben uns auch auf einen Finanzplan für den Unterstützungsfonds der Streitkräfte geeinigt. Ich spreche darüber, um zu zeigen, dass diese Anstrengungen real sind”, betonte der stellvertretende Premierminister.
Es sei daran erinnert, dass der Leiter des Verteidigungsministeriums im Mai 2022 eine Vereinbarung mit dem Präsidenten der Bank Gospodarstwa Krajowego (BGK) über die Verwaltung des Fonds zur Unterstützung der Streitkräfte unterzeichnet hat.
Dem Fonds werden u. a. Mittel aus Staatsanleihen, von der BGK begebenen und vom Staatsschatz garantierten Anleihen, aus dem Staatshaushalt und aus Gewinnbeiträgen der Polnischen Nationalbank (poln. Narodowy Bank Polski, NBP) zugeführt. In den Fonds werden auch Gelder aus der Unterstützung ausländischer Truppen, aus der Bereitstellung von Truppenübungsplätzen oder aus militärischen Spezialdiensten fließen.
Adrian Andrzejewski