Die Kanzlei des Premierministers (KPRM) hat bekannt gegeben, dass Premierminister Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Prag mit der britischen Regierungschefin Liz Truss zusammengetroffen ist. Sie sprachen unter anderem über Sicherheits-, Energie- und Klimafragen.
Dies war nicht das einzige Treffen, das der polnische Regierungschef während des Prager Gipfels hatte. Mateusz Morawiecki traf sich auch mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Store. In dem Gespräch ging es um den von Putin angezettelten Krieg und die verfehlte Klima- und Energiepolitik der Europäischen Union (EU), teilte die Kanzlei des Premierministers mit.
Der polnische Regierungschef begann am Donnerstag einen zweitägigen Besuch in der Tschechischen Republik, wo er Polen auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft vertritt. Am Freitag nimmt er an einem informellen EU-Gipfel teil.
Vor Beginn der Plenarsitzung des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag traf sich Premierminister Mateusz Morawiecki mit dem ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal. Am Rande des Gipfels sprach Mateusz Morawiecki unter anderem mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel, den Ministerpräsidenten der Slowakei und Schwedens, Eduard Heger und Magdalena Andersson, sowie mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi, der aus dem Amt scheidet.
Die Einrichtung eines neuen Formats — der Europäischen Politischen Gemeinschaft (engl. European Political Community, EPC) — wurde von Präsident Emmanuel Macron im Mai während der französischen EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagen. Er vertrat die Auffassung, dass die bestehenden Organisationen wie der Europarat und die OSZE keine Formate seien, in denen man nach Lösungen für die aktuellen Probleme suchen könne.
Später wurde sein Vorschlag von den Teilnehmern des EU-Gipfels im Juni unterstützt. Dabei wurde betont, dass die aktuellen geopolitischen Herausforderungen nicht nur die 27 EU-Länder, sondern den gesamten Kontinent betreffen. So sind in Prag neben den EU-Ländern Vertreter von 17 weiteren Ländern anwesend, darunter das Vereinigte Königreich, die Ukraine, die Türkei und die westlichen Balkanstaaten. Die Vertreter Russlands und Weißrusslands erhielten keine Einladungen zu dem Treffen in Prag.
Arkadiusz Słomczyński