Am Montag, dem 12. Februar, besuchte Premierminister Donald Tusk zunächst Paris, wo er mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron zusammentraf, und reiste anschließend zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach Berlin.
„Unser Kontinent muss ein sicherer Ort werden”, sagte Premierminister Tusk. „Wir müssen in der Lage sein, unser eigenes Territorium zu verteidigen. Hier in Paris klingen die Worte am deutlichsten nach: Einer für alle, alle für einen”, betonte er und fügte hinzu, dass es „keine Alternative zur Europäischen Union und keine Alternative zur NATO” gebe.
„Frankreich und Polen bereiten sich darauf vor, ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufzuschlagen und einen neuen bilateralen Vertrag auszuarbeiten, der den Vertrag von 1991 ersetzen soll. Dieser Vertrag wird einen neuen Rahmen für unsere Zusammenarbeit in allen Bereichen definieren: Verteidigung, Kernenergie, wissenschaftliche, sprachliche und kulturelle Zusammenarbeit”, erklärte Präsident Macron.
Premierminister Tusk betonte, dass es wichtig sei, ein gemeinsames Signal an Europa und den gesamten Westen zu senden, dass wir in allen Situationen, auch in den schwierigsten, zur vollen Solidarität bereit seien. „Ich freue mich, dass wir auch hier in gewissem Sinne das Weimarer Dreieck erneuern”, sagte er.
Am Abend traf der polnische Premierminister in Berlin ein.
„Wir haben über das wichtigste Bedürfnis gesprochen, nämlich die Sicherheit unserer Heimatländer, ganz Europas und all unserer Verbündeten”, sagte Ministerpräsident Tusk nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Scholz. Der polnische Regierungschef betonte, dass Warschau und Berlin sowie Paris gemeinsam verkünden müssen, dass die Länder der Europäischen Union und der NATO aufrüsten müssen.
„Im Gegensatz zu meinen Vorgängern werde ich gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz nach Formen der Zusammenarbeit suchen, die die Vergangenheit nicht zu einer Art Verhängnis machen, das unsere Beziehungen belasten würde”, sagte Ministerpräsident Tusk auf der Konferenz und antwortete damit auf eine Frage nach Kriegsreparationen von Deutschland. „Zwar wurde die Frage der Reparationen in einem formalen, rechtlichen und internationalen Sinne vor vielen Jahren abgeschlossen, doch die Frage der moralischen, finanziellen und materiellen Wiedergutmachung wurde nie realisiert”, sagte Tusk.
Adrian Andrzejewski