Präsident Andrzej Duda hat für Montag, den 11. März, eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates einberufen. Er erinnerte daran, dass für Dienstag, den 12. März, ein Besuch von ihm und Premierminister Donald Tusk in Washington geplant ist, wo sie anlässlich des 25. Jahrestages des Beitritts Polens zum Nordatlantischen Bündnis mit US-Präsident Joe Biden zusammentreffen werden.
„Ich werde am kommenden Montag vor meinem Besuch in den USA den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Es ist für unsere Verbündeten sehr wichtig zu sehen, dass Polen als Ganzes in Sicherheitsfragen mit einer Stimme spricht”, sagte der Präsident. Das Nationale Sicherheitsbüro (BBN) berichtete, dass das Treffen um 9 Uhr beginnen soll.
Andrzej Duda gab an, dass zu den Gesprächsthemen die aktuelle Lage der NATO, die künftige Erweiterung des Bündnisses — einschließlich der Ukraine — sowie die polnisch-amerikanische Zusammenarbeit und polnische Waffenkäufe in den USA gehören werden.
Wie der Präsident betonte, sollen Sicherheitsfragen „in der gesamten Zusammensetzung der polnischen politischen Szene” diskutiert werden. „Es geht um die derzeitige Lage in der NATO, die Modernisierung unserer Armee, die Ausrüstungskäufe, die wir tätigen, sowie den bevorstehenden NATO-Gipfel. Vor allem möchte ich, dass wir vor diesem Besuch in den USA, vor dem Besuch im Weißen Haus und den Treffen mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten und Politikern in den USA die Einheit der polnischen politischen Szene in Sicherheitsfragen zeigen”, kündigte der Präsident an.
Der Nationale Sicherheitsrat ist ein Beratungsgremium des Präsidenten in Fragen der inneren und äußeren nationalen Sicherheit. Er setzt sich zusammen aus den Präsidenten des Sejm und des Senats, dem Premierminister, den Leitern der Ministerien für Inneres, Nationale Verteidigung und Innere Angelegenheiten und Verwaltung, dem für die Koordination der Sonderdienste zuständigen Minister, den Leitern der Gruppierungen, die eine Fraktion oder parlamentarische Gruppe haben (oder den Leitern dieser Klubs), den Leitern der Kanzlei des Präsidenten und des Nationalen Sicherheitsbüros.
Arkadiusz Słomczyński