Der US-Kongress hat die Übergabe von 288,6 Millionen USD an Polen im Rahmen des Finanzprogramms Foreign Military Financing genehmigt. Mit dieser Unterstützung, die von Außenminister Antony Blinken am 8. September in Kiew bekannt gegeben wurde, ist Polen einer der größten Empfänger ausländischer Militärhilfe außerhalb der Ukraine. Sie ziele darauf ab, Polens Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung gegen die zunehmende Bedrohung durch Russland zu stärken, heißt es in einer Mitteilung der US-Botschaft in Warschau.
Die US-Botschaft stellt fest, dass „Polen der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Invasion außerordentliche Unterstützung gewährt hat”. Daher werden die vom US-Kongress bewilligten Mittel „den Prozess der Aufstockung der Ausrüstung beschleunigen, die Polen aus seinen eigenen Beständen zur Stärkung der ukrainischen Verteidigung bereitstellte, einschließlich Kampfpanzern. Wir ermutigen die Länder weiterhin, der Ukraine die dringend benötigte Unterstützung zukommen zu lassen und mit den Verteidigungsunternehmen über Verträge zu verhandeln, damit die Produktion von Ausrüstung für die Ukraine so bald wie möglich aufgenommen werden könnte”, heißt es in der Mitteilung.
Wie das Portal defence24 andeutet, gehe aus der Mitteilung zwar nicht hervor, wohin die zusätzlichen Mittel fließen würden, es sei jedoch möglich, dass sie zur Finanzierung des Erwerbs von 116 gebrauchten Abrams-Kampfpanzern verwendet würden, die die an die Ukraine gelieferten Fahrzeuge der T-72-Familie teilweise ersetzen sollten.
Der US-amerikanische Arms Export Control Act (AECA) ermächtigt den US-Präsidenten, die Beschaffung von Verteidigungsgütern und -dienstleistungen für andere Länder und internationale Organisationen zu finanzieren. Im Rahmen des Programms Foreign Military Financing können förderungswürdige Partnerländer amerikanische Verteidigungsgüter, Dienstleistungen und Ausbildungsmaßnahmen erwerben.
Der Außenminister entscheidet, welche Länder an dem Programm teilnehmen, und der US-Verteidigungsminister ist für die Durchführung des Programms verantwortlich.
Adrian Andrzejewski