Die Europäische Union debattiert seit einigen Wochen über die Möglichkeit, die Ausstellung von Visa für russische Bürger auszusetzen. Dies wurde vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. Polen verfolgt seit Beginn des Krieges in der Ukraine eine restriktive Visapolitik gegenüber Russen und fordert von anderen EU-Ländern ähnliche Maßnahmen.
„Wir fordern auf dem EU-Forum, dass eine solche restriktive Politik der Aussetzung der Ausstellung von Touristenvisa auf EU-Ebene eingeführt wird, denn nur dann wird sie diese endgültige Wirkung haben”, sagte der stellvertretende Außenminister Szymon Szynkowski vel Sęk im dritten Programm des Polnischen Rundfunks und wies darauf hin, dass „ein russischer Staatsbürger, der bei uns kein Visum erhält, derzeit in einem anderen Land ein Visum beantragen und es dort erhalten kann”.
Polen arbeitet an einem Konzept, das es ermöglichten wird, russischen Staatsbürgern kein Visum zu erteilen. Finnland, Estland, Lettland und Dänemark haben im Zusammenhang mit dem Verbot von Touristenvisa für Russen eine ähnliche Entscheidung getroffen. Informeller Widerstand gegen eine solche EU-weite Lösung wird vorerst von Deutschland, den Niederlanden und Frankreich geäußert.
Wie der stellvertretende Außenminister Paweł Jabłoński in einem Interview mit Radio Zet verriet, versuche Polen, in dieser Frage eine Koalition zu bilden.
„Wir befinden uns mitten in den Gesprächen, und solange diese nicht abgeschlossen sind, möchte ich keine konkrete Liste dieser Länder nennen. In einigen wenigen Fällen, vor allem in den baltischen Staaten, wurden diese Erklärungen bereits öffentlicht abgegeben, aber es sind nicht nur die baltischen Staaten, über die diskutiert wird. Wir sind für die völlige Isolierung Russlands auf der internationalen Bühne, weil wir glauben, dass dies einen Wandel in der gesellschaftlichen und politischen Einstellung bewirken kann”, sagte der stellvertretende Außenminister.
Es sollte eine Koalition von Staaten gebildet werden, um auf EU-Ebene ein Visumverbot für Russen zu fordern, sagte der Sprecher der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PIS), Radosław Fogiel. Er fügte hinzu, dass Polen darauf zähle, dass die Länder, die dies heute blockierten, ihre Haltung ändern würden.
Es wird erwartet, dass auf EU-Ebene bis Ende dieses Monats eine Entscheidung über die Aussetzung der Visavergabe an Russen getroffen werde.
Adrian Andrzejewski