Polen bleibt in der NATO führend bei den Verteidigungsausgaben. Wie die belgische Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf Daten des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung IFO berichtet, gab Warschau im vergangenen Jahr 3,9 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für diesen Zweck aus.
Viele Jahre lang waren die Vereinigten Staaten führend bei den Rüstungsausgaben im Verhältnis zur Größe der Volkswirtschaft. Im Juli letzten Jahres wurden sie von Polen überholt, gefolgt von Griechenland, Estland, Litauen und Finnland. Finnland wurde nur wenige Monate nach seinem NATO-Beitritt in die Rangliste aufgenommen und gehört zu den 11 von 31 Ländern, die die Anforderung von mindestens 2 % des BIP für die Verteidigung erfüllen.
Die Anforderung von 2 Prozent des BIP ist eine Verpflichtung der Verbündeten aus dem Jahr 2014, die als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland und den Einmarsch in die Ostukraine (Donbas) eingegangen wurde. Seitdem sind zehn Jahre vergangen, und obwohl sich die Situation in Bezug auf die Verteidigungsausgaben verbessert hat, da ursprünglich nur vier Länder diese Anforderung erfüllten, gibt es immer noch viele Länder, die diese Verpflichtung nicht erfüllen, heißt es auf dem Portal polskieradio24.pl.
Den IFO-Daten zufolge gibt Luxemburg mit 0,7 Prozent des BIP am wenigsten für die Verteidigung aus, Belgien liegt mit Ausgaben von etwas mehr als 1 Prozent des BIP auf dem vorletzten Platz, und Spanien vervollständigt das berüchtigte Podium.
Der stellvertretende Verteidigungsminister Stanisław Wziątek erklärte gegenüber dem 3. Programm des Polnischen Rundfunks, dass sich der diesjährige Haushalt für die Armee, der auch den Fonds zur Unterstützung der Streitkräfte umfasst, auf über 150 Milliarden PLN d. h. 4,2 Prozent des BIP beläuft.
„Wir prüfen, ob die bisher unterzeichneten Verträge diese Modernisierung Schritt für Schritt umsetzen, ob es bei diesen Maßnahmen kein Chaos gab. Keinesfalls geht es jetzt darum, sich von etwas zurückzuziehen. Projekte, für die Verträge abgeschlossen wurden, sind interessant, aber sie müssen sorgfältig geprüft werden. Wir wollen das alles in Ruhe prüfen und die Ausrüstung für die polnische Armee so vorbereiten, dass die Armee voll einsatzfähig ist”, sagte der stellvertretende Minister.
Arkadiusz Słomczyński