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Es wird mehr NATO an der Ostflanke geben

von Dignity News
„Je mehr Besuche, Gespräche und Interesse an der Ukraine, desto besser. Wenn dieser Besuch stattfindet, ist das sehr gut. Wir werden sehen, was dabei herauskommt”, sagte der Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros (Biuro Bezpieczeństwa Narodowego, BBN) Paweł Soloch gegenüber dem Fernsehsender Polsat News auf die Frage nach dem Besuch der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Italien in Kiew.

Wie die italienische Tageszeitung „La Stampa” berichtet, werden am Donnerstag, dem 16. Juni, der italienische Ministerpräsident Mario Draghi, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron in die ukrainische Hauptstadt reisen.

Der BBN-Chef betonte, dass der polnische Präsident und der Ministerpräsident die Ukraine bereits mehrmals besucht haben.

„Wenn ein solcher Bedarf besteht, kann unser Präsident an den Konsultationen teilnehmen, die im Rahmen dieser drei stattfinden können. Alle Entscheidungen und Vorschläge können nicht ohne die Ukraine getroffen werden”, fügte Soloch hinzu und wies darauf hin, dass diese Position „vor einigen Tagen in einem Brief von US-Präsident Joe Biden an die Bukarester Neun bestätigt wurde”.

Unterdessen kündigte die Präsidentenkanzlei an, dass am Nachmittag des 13. Juni ein Ferngespräch zwischen Präsident Andrzej Duda und der slowakischen Präsidentin Čaputová sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj  stattfinden wird. Thema des Gesprächs werden die Auslandsbesuche des polnischen Präsidenten in der vergangenen Woche sein.

Letzte Woche besuchte Präsident Andrzej Duda Portugal, Italien und schließlich Rumänien, wo er an einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Bukarester Neun (B9) teilnahm.

Ziel des Treffens der B9-Staats- und Regierungschefs war es, im Vorfeld des NATO-Gipfels im Juni, der am 29. und 30. Juni in Madrid stattfinden wird, eine Position zu erarbeiten.

Präsident Andrzej Duda erklärte, dass der NATO-Gipfel in Madrid „die neue Form der Präsenz der Streitkräfte der NATO an der Ostflanke bestimmen wird”. Wie der Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros Paweł Soloch erklärte, bedeute dies eine verstärkte Militärpräsenz in den baltischen Staaten und in Polen. „Es wird mehr von ihnen geben, und wir wollen auch, dass sie größer sind, d.h. keine Bataillone, sondern Brigaden”, fügte Soloch hinzu.

Adrian Andrzejewski

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