Ein Sondergesetz über die Wiederbelebung der Oder, das unter anderem die Modernisierung, den Ausbau und den Neubau von Kläranlagen vorsehe, sollte innerhalb von zwei Monaten von der Regierung angenommen werden, kündigte der stellvertretende Infrastrukturminister Marek Gróbarczyk an.
„In der Kabinettssitzung habe ich die Annahmen eines Sondergesetz über die Wiederbelebung der Oder vorgestellt, das in erster Linie auf ein schnelles Eingreifen abzielt, damit die Ressourcen, aber auch die Qualität des Wassers gewährleisten, dass die Situation, die wir heute haben, nicht eintreten kann. Warum ein besonderes Gesetz? Denn es muss sehr schnell gehen”, sagte der stellvertretende Minister Gróbarczyk im ersten Programm des Polnischen Rundfunks.
Die Hauptannahmen des Sondergesetzes über die Wiederbelebung der Oder sind schnellere Investitionsverfahren, die Erhöhung der Wasserressourcen und deren bessere Überwachung sowie die Entschädigung der Betroffenen.
Der Gast des Polnischen Rundfunks wies darauf hin, dass das Gesetz drei Bereiche betreffen werde: Umwelt, Infrastruktur und Biologie. Der ökologische Aspekt sei mit dem infrastrukturellen verknüpft, da es sich in erster Linie um die Modernisierung, den Bau neuer oder die Erweiterung bestehender Kläranlagen handle, fügte der stellvertretende Minister für Infrastruktur hinzu.
Marek Gróbarczyk betonte, dass wir in diesem Jahr eine Extremsituation hätten, die es seit Beginn der Messungen noch nie gegeben habe. Wie er erläuterte, sei der Durchfluss an der Oder von 150 Kubikmetern pro Minute auf 50 Kubikmeter pro Minute gesunken. Dies wiederum habe zur Folge, dass der Wasserstand in der Oder sehr niedrig sei, was sich negativ auf die aquatische Umwelt auswirke.
Der stellvertretende Minister Gróbarczyk wies darauf hin, dass der Bau von Kläranlagen, die das Sondergesetz regulieren sollte, kein neues Thema sei, da das Ministerium für Infrastruktur und vor allem das staatliche Wasserunternehmen „Wody Polskie” für die Ausarbeitung des nationalen Programms für die Behandlung kommunaler Abwässer zuständig seien und dieses Programm alle paar Jahre aktualisiert werde.
Adrian Andrzejewski