Präsident Andrzej Duda nimmt am Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil, der am Donnerstag in Łódź begann. Bei der Eröffnung des Treffens sprach der Präsident über die russische Aggression gegen die Ukraine.
„Ich bedauere, dass die intensiven Bemühungen, die russische Aggression gegen die Ukraine zu verhindern, nicht erfolgreich waren. Rückblickend wissen wir, dass die Entscheidung, in die Ukraine — einen freien, souveränen und unabhängigen Staat — einzumarschieren, in Moskau im Kreml getroffen wurde und nichts in unserer Macht als OSZE-Gemeinschaft, als internationale Gemeinschaft, daran etwas ändern konnte”, schätzte Andrzej Duda ein.
Der polnische Staatschef fügte hinzu, dass die brutale Aggression Russlands gegen die Ukraine die Zeit des polnischen OSZE-Vorsitzes dominiert habe und alle anderen Ziele, die zu Beginn des Vorsitzes festgelegt wurden, in den Hintergrund gedrängt habe.
„Leider hat einer der OSZE-Mitgliedstaaten, Russland, alle Regeln brutal verletzt. Es besteht kein Zweifel daran, dass es sich um einen verbrecherischen Staat handelt, dessen Politik nicht geduldet werden darf und dessen Worten man keinen Glauben schenken kann”, betonte der Präsident.
Andrzej Duda rief dazu auf, die russische Aggression nicht zu ignorieren und über die geplante Ermordung von Zivilisten oder die Entführung von ukrainischen Kindern nicht hinwegzusehen.
„Ich fürchte, dass der Moment, in dem wir anfangen, die russischen Bestialitäten als etwas Normales zu behandeln, einem Sieg dessen gleichkommen wird, was wir als „Russki Mir” bezeichnen, nämlich Brutalität, Aggression, Krieg, Armut und Tod”, fügte der Präsident hinzu.
Der OSZE gehören 57 Staaten an. Die Organisation geht auf die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki im Jahr 1975 zurück. Der formelle Beschluss, die KSZE in die OSZE umzuwandeln, wurde auf der Budapester Konferenz 1994 gefasst.
In Łódź wird Polen den Vorsitz symbolisch an Nordmazedonien übergeben, das die Arbeit der Organisation im Jahr 2023 leiten wird.
Arkadiusz Słomczyński