Beamte der Agentur für innere Sicherheit (ABW) haben am Mittwoch Durchsuchungen in Warschau und Tychy durchgeführt. Diese standen im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Spionageaktivitäten im Auftrag Russlands, die sich gegen Staaten und Einrichtungen der Europäischen Union (EU) richteten. Es wurden 48.500 EUR und 36.000 USD sichergestellt, teilte der Sprecher des für die Koordination der Sonderdienste zuständigen Ministers, Jacek Dobrzyński, mit.
Die durchgeführten Maßnahmen sind das Ergebnis der internationalen Zusammenarbeit zwischen der ABW und einer Reihe europäischer Dienste, die insbesondere mit Partnern aus der Tschechischen Republik koordiniert wurden. So wurden Aktivitäten zur Organisation von prorussischen Initiativen und Medienkampagnen in EU-Ländern dokumentiert. Ziel war es, die außenpolitischen Ziele des Kremls umzusetzen, einschließlich der Schwächung der Position Polens in der internationalen Arena, der Diskreditierung der Ukraine und des Images der Organe der Europäischen Union, heißt es in der ABW-Mitteilung.
Das Mittel zum Erreichen dieses Ziels war unter anderem das Internetportal mit internationaler Reichweite voice-of-europe.eu, auf dem Artikel, Erklärungen, Kommentare oder Interviews mit einer tendenziösen pro-russischen Aussage, die sich auf die aktuelle internationale Situation bezogren, einschließlich des von Russland geführten Krieges gegen die Ukraine, veröffentlicht wurden. Die Dienste ermittelten die Finanzierungsmethode für das beschriebene Verfahren; neben Geld wurden auch eine Reihe elektronischer Datenträger, darunter Mobiltelefone, sichergestellt.
Die ABW teilte ferner mit, dass die Aktivitäten auch das Ergebnis eines im Januar abgeschlossenen Ermittlungsverfahrens sind, bei dem Beweise gegen einen polnischen Staatsbürger gesammelt wurden, der verdächtigt wird, für die russischen Geheimdienste zu spionieren. Die Anklageschrift in diesem Fall wurde bereits dem Gericht zugestellt.
Der Mann, der sich unter polnischen und europäischen Parlamentariern aufhielt, führte Aufgaben aus, die von Mitarbeitern des russischen Geheimdienstes in Auftrag gegeben und finanziert wurden und die Propaganda, Desinformation und politische Provokationen umfassten. Ihr Ziel war es, russischen Einflussbereich in Europa aufzubauen.
Arkadiusz Słomczyński