Der stellvertretende Leiter des Landwirtschaftsministeriums, Michał Kołodziejczak, sagte gegenüber dem Fernsehsender TVP Info, dass seit Anfang 2024 90 Tausend Tonnen Weizen, rund 370 Tausend Tonnen Mais und knapp 200 Tausend Tonnen Raps aus der Ukraine durch Polen transportiert worden sei. „Und sie haben Polen verlassen. Damit haben wir mit Stand vom 10. März etwas mehr als 600 Tausend Tonnen all dieser Produkte”, fügte Kołodziejczak hinzu.
Der stellvertretende Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung erinnerte daran, dass der Transit ukrainischer Produkte durch Polen erlaubt ist. Gemäß der Verordnung des Ministers für Entwicklung und Technologie vom 15. September 2023 über das Verbot der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der Ukraine hat Polen ein unbefristetes Verbot für die Einfuhr u. a. bestimmter Arten von Getreide, Ölsaaten, Schrot oder Ölkuchen in unser Land verhängt.
Es sei daran erinnert, dass der damalige Landwirtschaftsminister Robert Telus im November letzten Jahres berichtete, dass der Transit von Getreide aus der Ukraine durch Polen Anfang 2023 zwischen 133 und 142 Tausend Tonnen pro Monat betrug und im Oktober 2023 346 Tausend Tonnen erreichte.
Die Liberalisierung des Handels der Europäischen Union mit der Ukraine wurde erstmals im Juni 2022 nach der russischen Aggression eingeführt. Sie wurde dann Mitte 2023 um ein weiteres Jahr verlängert. Es wird erwartet, dass die Europäische Kommission nun eine weitere einjährige Verlängerung bis Juni 2025 vorschlagen wird.
Die Europäische Kommission hat Anfang Mai 2023 die Einfuhr von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine nach Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und in die Slowakei verboten, nachdem sie mit diesen Ländern eine Vereinbarung über ukrainische Agrarerzeugnisse getroffen hatte. Ursprünglich galten die Beschränkungen bis zum 5. Juni und wurden dann bis Mitte September verlängert. Das Embargo wurde am 15. September 2023 auf Anordnung der Europäischen Kommission aufgehoben.
Polen, Ungarn und die Slowakei führten nach diesem Datum ein Embargo gegen ukrainische Agrarerzeugnisse ein, was Kiew dazu veranlasste, bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde gegen diese Länder einzureichen. Die Beschränkungen betrafen die inländischen Märkte und nicht die Durchfuhr zu weiteren Märkten.
Adrian Andrzejewski