„Polen hat soeben 5 Milliarden EUR aus dem RePowerEU-Programm erhalten, das Teil des Nationalen Wiederaufbauplans (KPO) ist. Das Geld werden wir in erschwingliche grüne Energie für die polnischen Bürger investieren”, kündigte die Ministerin für Fonds und Regionalpolitik Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz an.
„Wir werden diese Mittel für grüne Investitionen in billige, grüne Energie in ganz unterschiedlichen Bereichen bereitstellen. Dabei handelt es sich um Investitionen in erneuerbare Energiequellen sowie in den emissionsfreien Verkehr, in Energienetze insbesondere in ländlichen und kleinstädtischen Gebieten. Dank dessen werden Bürger, die Wärmepumpen oder Photovoltaikanlagen haben wollen, also die Idee der Bürgerenergie in die Praxis umsetzen wollen, in der Lage sein, sich ohne Hindernisse an modernisierte Energienetze anzuschließen”, teilte die Ministerin für Fonds und Regionalpolitik, Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz, mit.
Polen beantragte im März dieses Jahres zusätzliche Finanzmittel, die im RePowerEU-Programm vorgesehen sind, im Rahmen der Revision des nationalen Wiederaufbauplans. Im August reichte der Minister für Fonds und Regionalpolitik einen formellen Antrag auf eine Revision des nationalen Wiederaufbauplans ein.
Ende November gab die Europäische Kommission eine positive Stellungnahme zu den polnischen Vorschlägen für den revidierten Wiederaufbauplan und ein neues Kapitel betreffend das REPowerEU-Programm. Und am 8. Dezember billigte der Ecofin-Rat, d. h. die Finanzminister aller EU-Mitgliedstaaten, formell die Revision des polnischen KPO. In der Folge wurden überarbeitete Verträge für den Zuschuss- und Darlehensteil bilateral — von Polen und der Europäischen Kommission — unterzeichnet. Dadurch wurde es möglich, den fälligen Vorschuss an Polen zu überweisen.
Das nationale Wiederaufbauplan ist ein Programm, in dessen Rahmen Polen 59,82 Mrd. EUR (261,4 Mrd. PLN) erhalten soll, davon 25,28 Mrd. EUR (110,4 Mrd. PLN) in Form von Zuschüssen und 34,5 Mrd. EUR (151 Mrd. PLN) in Form von Darlehen.
Der Großteil dieser Mittel wird in Form von Finanzinstrumenten investiert, was die Durchführung von Projekten nach 2026 und sogar für die nächsten 30 Jahre ermöglichen wird.
Adrian Andrzejewski