„Nach gründlicher Analyse und durchgeführten Konsultationen habe ich beschlossen, Premierminister Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Damit setze ich die gute parlamentarische Tradition fort, wonach die siegreiche Partei zuerst die Chance erhält, eine Regierung zu bilden”, sagte Präsident Andrzej Duda in seiner Abendansprache am Montag, dem 6. November 2023.
In seiner Ansprache erinnerte Präsident Duda daran, dass die Polen am 15. Oktober ihre Vertreter für den Sejm und den Senat gewählt haben und dass die Wahlen von einer Rekordbeteiligung geprägt waren.
„Mehr als 74 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an der Wahl teil. Das ist ein hervorragendes Ergebnis”, betonte er.
„Die Rekordwahlbeteiligung bestätigt, dass die Demokratie in Polen heute stärker denn je ist. Dies ist eine große Verpflichtung für alle Parlamentarier, unabhängig davon, welche politische Option sie vertreten. Ich habe vor der Wahl zu einer hohen Wahlbeteiligung aufgerufen und bin stolz darauf, dass wir gemeinsam gezeigt haben, wie sehr uns das Schicksal unserer Heimat am Herzen liegt und dass wir als Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten Fragen für Polen entscheiden wollen. Dafür möchte ich allen noch einmal herzlich danken”, sagte Andrzej Duda.
Der Präsident ernannte den Abgeordneten Marek Sawicki von der Polnischen Volkspartei (PSL), der über die Liste des Dritten Weges gewählt wurde, zum Ersten Vorsitzenden, der die erste Sitzung des Sejm leiten wird.
Andrzej Duda merkte in seiner Ansprache an, dass wenn die Mission des Vertreters von Recht und Gerechtigkeit scheitern sollte, der Sejm im nächsten Schritt einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten wählen wird, den er dann sofort ernennen wird. „Alle verfassungsrechtlichen Vorschriften und Fristen werden eingehalten”, fügte er hinzu.
Es sei daran erinnert, dass für die Bildung einer Regierung 231 Stimmen im Sejm erforderlich sind. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) verfügt über 194 Stimmen, während die drei Parteien der bisherigen Opposition Bürgerkoalition, Dritter Weg und Linke haben insgesamt 248 Stimmen und haben angekündigt, dass sie im nächsten Schritt eine neue Regierung bilden werden.
Adrian Andrzejewski