Das Finanzministerium teilte im sozialen Netzwerk X (ehemals Twitter) mit, dass Polen laut Prognosen der Europäischen Kommission im Jahr 2024 mit 2,7 Prozent „das höchste BIP-Wachstum unter den großen europäischen Volkswirtschaften” erreichen werde. Man fügte hinzu, dass die konsolidierte polnische Staatsverschuldung in Beziehung zum Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal dieses Jahres 48,2 Prozent betrug.
Finanzministerin Magdalena Rzeczkowska äußerte in den sozialen Medien ihre Meinung, dass es Gründe gebe, optimistisch in die Zukunft zu blicken und eine Beschleunigung des Wirtschaftswachstums zu erwarten. Sie wies darauf hin, dass die Umsetzung des Haushalts 2023 „als nicht gefährdet” eingeschätzt werde und fügte hinzu, dass „wir Signale für einen Anstieg des Konsums und damit auch der Steuereinnahmen haben. Wir sind bereits dabei, den Finanzierungsbedarf für 2024 vorzufinanzieren”.
In einem Gespräch mit der Polnischen Presseagentur betonte die Leiterin des Finanzministeriums, dass die polnischen Staatsfinanzen transparent seien und von den EU-Institutionen und unabhängigen Ratingagenturen beobachtet würden.
„Es ist absolut keine Rede davon, irgendetwas zu verbergen. Die öffentlichen Finanzen sind auch in Anbetracht der mit COVID-19-Pandemie verbunden Krise, der Energiekrise und des Krieges hinter unserer Ostgrenze in einer mehr als guter Lage. Europa blickt mit Bewunderung auf uns”, fügte sie hinzu.
Nach den neuesten Daten des Finanzministeriums belief sich das Haushaltsdefizit Ende September 2023 auf 34,7 Milliarden PLN, was 37,7 Prozent des im geänderten Haushaltsgesetz für dieses Jahr erlaubten Defizits von 92 Milliarden PLN entspricht. Die Haushaltseinnahmen beliefen sich auf 418,0 Mrd. PLN, das sind 69,5 Prozent des geänderten Haushaltsgesetzes, und die Ausgaben erreichten 452,7 Mrd. PLN (65,3 Prozent des Plans).
Die Lage der Finanzen wurde auch von Premierminister Mateusz Morawiecki in seinem Facebook-Post angesprochen. „Die nächste Regierung wird einen Haushalt in guter Verfassung erhalten. In besserer Verfassung, als man es nach der Pandemie, der Energiekrise oder der Aggression Russlands gegen unseren Nachbarn hätte erwarten können”, betonte der Regierungschef.
Adrian Andrzejewski