Die Konsultationen des Präsidenten mit den politischen Parteien nach der Parlamentswahl haben begonnen. Am Dienstag traf sich Präsident Andrzej Duda mit Vertretern der beiden Gruppierungen, die bei der Wahl die meisten Stimmen erhalten hatten — Delegationen der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der Bürgerkoalition (KO).
Die Treffen mit den einzelnen Wahlausschüssen finden getrennt voneinander statt, und zwar in der Reihenfolge der Wahlergebnisse. Der Präsident kündigte an, er werde die Politiker nach ihren Ideen für Investitionen, Wirtschaft, Energie und Verteidigung sowie nach möglichen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten befragen.
Die Vertreter der Partei Recht und Gerechtigkeit — Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, der Vorsitzende der Fraktion PIS, Ryszard Terlecki, und Parteisprecher Rafał Bochenek — trafen als erste im Präsidentenpalast ein.
„Es handelte sich um ein Konsultationstreffen, der Präsident war sehr am Prozess der Formulierung der parlamentarischen Mehrheit interessiert. Wir haben unsere Position in dieser Angelegenheit dargelegt, wie es aus unserer Sicht aussieht, welche Diskussionen wir führen und welche Richtung wir im Hinblick auf die nächste Wahlperiode, die Prioritäten für die nächste Wahlperiode einschlagen wollen. Es war ein sehr gutes, konkretes und ruhiges Gespräch mit dem Präsidenten, dem die Zukunft unserer Heimat und die Gestaltung des künftigen Parlaments am Herzen liegt”, sagte der Parteisprecher nach dem Treffen.
Weitere Gäste des Präsidenten waren Vertreter der Bürgerkoalition — der Vorsitzende der Bürgerplattform (PO) und Kandidat der Opposition für das Amt des Ministerpräsidenten Donald Tusk sowie Barbara Nowacka (Inicjatywa Polska), Adam Szłapka (Nowoczesna), Urszula Zielińska (Zieloni) und Marcin Kierwiński (PO).
Die größten Chancen auf die Bildung einer neuen Regierung haben die Bürgerkoalition (157 Sitze), das Parteibündnis „Dritter Weg” (65 Sitze) und die Linke (26 Sitze), die zusammen über 248 Abgeordnete verfügen und gemeinsam ihren Willen zur Machtübernahme bekunden. Die Partei Recht und Gerechtigkeit hat zwar die Wahl gewonnen (194 Sitze), ist aber nicht koalitionsfähig, so dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass sie die Macht behalten kann.
Arkadiusz Słomczyński