Die polnische Regierung will einen Bevollmächtigten für Innovation in europäischen Projekten ernennen, dessen Aufgabe es sein wird, die Innovation bei der Umsetzung von Programmen, die in den Jahren 2022-2027 aus europäischen Fonds kofinanziert werden, zu unterstützen.

Wie es der Liste der legislativen und programmatischen Arbeiten des Ministerrats zu entnehmen ist, soll im zweiten Quartal dieses Jahres ein Bevollmächtigter für Innovation in europäischen Projekten ernannt werden. Er wird den Rang eines Staatssekretärs im Ministerium für Finanzen und Regionalpolitik haben. Dieses Ministerium bereitet auch die erforderlichen gesetzlichen Regelungen vor.

Der Bevollmächtigte wird für die Analyse der bestehenden Rechtsvorschriften und der bestehenden Lösungen im Bereich der Innovationsfähigkeit bei der Durchführung von Programmen, Projekten und Unternehmen, die mit europäischen Mitteln finanziert werden, die Identifizierung von Problemen und Risiken für die Innovationsfähigkeit bei der Durchführung von Programmen, Projekten und Unternehmen, die Ergreifung von Maßnahmen zur Förderung der Innovationsfähigkeit und die Entwicklung der Zusammenarbeit mit den Sozial- und Wirtschaftspartnern im Bereich der Förderung der Innovationsfähigkeit zuständig sein.

Um die ihm anvertrauten Aufgaben ordnungsgemäß umzusetzen kann der Bevollmächtigte mit den Behörden der Gebietskörperschaften, staatlichen juristischen Personen, juristischen Personen mit Beteiligung des Staatsschatzes und Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten sowie nach vorheriger Absprache mit dem für die regionale Entwicklung zuständigen Minister im Rahmen der ihm übertragenen Aufgaben Experten- und Beratungsteams einsetzen und Gutachten in Auftrag geben.

Adrian Andrzejewski