Seit dem 1. Januar leitet Polen die Arbeit der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unter dem Vorsitz von Au\u00dfenminister Zbigniew Rau. In Wien fand eine Sitzung des St\u00e4ndigen Rates der OSZE statt, auf der die Lage in der Ukraine und die Eskalation der Spannungen durch Russland besprochen wurden.\u00a0<\/b><\/p>\n
– Es scheint, dass das Kriegsrisiko im OSZE-Raum heute gr\u00f6\u00dfer ist als je zuvor in den letzten 30 Jahren \u2014 stellte der Leiter des Au\u00dfenministeriums fest, zitiert von polskieradio.pl<\/p>\n
Als spezifische Bedrohungen f\u00fcr Frieden und Sicherheit nannte Rau langanhaltende Konflikte, milit\u00e4rische Auseinandersetzungen, Radikalisierung, Terrorismus, die fortschreitende Aush\u00f6hlung von R\u00fcstungskontrollregimen, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und schwerwiegende Verst\u00f6\u00dfe gegen die Menschenrechte und die individuellen Grundfreiheiten.<\/p>\n
Der polnische Au\u00dfenminister k\u00fcndigte das Engagement des polnischen OSZE-Vorsitzes f\u00fcr die L\u00f6sung der sicherheitspolitischen Herausforderungen in Osteuropa sowie seine Offenheit f\u00fcr den Dialog und seine Bereitschaft, entsprechende Initiativen vorzuschlagen, an.<\/p>\n
Bei der Vorstellung der Priorit\u00e4ten des OSZE-Vorsitzes verwies der Minister auf die Geschichte Polens und seinen Widerstand gegen die imperialen Bestrebungen seiner Nachbarn und seine Unterordnung unter eine ausl\u00e4ndische Macht. Er betonte die Bedeutung des Niederrei\u00dfens des Eisernen Vorhangs f\u00fcr Polen und Mitteleuropa sowie die Bedeutung der tragischen Episoden in der polnischen Geschichte, als die kommunistischen Beh\u00f6rden das Feuer auf demonstrierende Arbeiter er\u00f6ffneten.<\/p>\n
Nach Ansicht des polnischen Au\u00dfenministers sollten all diejenigen, die glauben, dass die Anwendung von Gewalt gegen die eigene Bev\u00f6lkerung eine gute Option ist und dauerhafte L\u00f6sungen bringt, die Erfahrungen Polens sorgf\u00e4ltig studieren.<\/p>\n
Der Leiter des Au\u00dfenministeriums sprach seine Anerkennung f\u00fcr die OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine aus. Er forderte eine Verl\u00e4ngerung ihres Mandats \u00fcber den 31. M\u00e4rz hinaus. Er erw\u00e4hnte auch Georgien, Transnistrien und Berg-Karabach als Orte, an denen die Bem\u00fchungen um einen dauerhaften Frieden verst\u00e4rkt werden sollten. Er f\u00fcgte hinzu, dass die j\u00fcngsten Ereignisse in Kasachstan ebenfalls gro\u00dfe Besorgnis erregt haben.<\/p>\n
Arkadiusz S\u0142omczy\u0144ski<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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